Schulhausprojekt 626 Stimmberechtigte fanden sich zur Gemeindeversammlung ein, die in der Sporthalle Rietacker stattfand. Einziges Traktandum: der Projektierungskredit zum Neubau Primarschule Rietacker mit Tagesstruktur und Saal. Der Gemeinderat hatte zwei Varianten vorgeschlagen.

Gegen das Projekt und die beiden Teilvarianten machte sich ein Komitee «Für ein finanziell vertretbares Projekt Rietacker» stark. Unter den Parteien war es unbestritten, dass es ein neues Schulhaus und eine neue Tagesstruktur braucht. Zu reden gab jedoch der Saal.

Klar gegen das Projekt und beide Saal-Varianten hatte sich im Vorfeld die Rechnungsprüfungskommission (RPK) gestellt. Diese anerkennt die Notwendigkeit und Dringlichkeit für ein neues Schulhaus Rietacker mit Tagesstruktur, jedoch nicht für einen Saal am Standort Rietacker. «Eine gute Lösung für das Schulhaus Rietacker ist auch für uns eine Herzensangelegenheit», sagte Roger Stutz, Vizepräsident der RPK. Trotzdem müsse man sich auch von den Finanzen leiten lassen. Im schlimmsten Fall könnten laut RPK Kosten bis zu 50 Millionen Franken auflaufen. «Es tut uns leid, dass wir diesem Projekt mit den beiden Saal-Varianten nicht zustimmen können», sagte Stutz.

«Wir werden den finanziellen Handlungsspielraum über Jahrzehnte verlieren», warnte Benno Suter, Präsident der RPK, eindringlich.

Steuererhöhung wäre absehbar

Wegen der neuen Rechnungslegung müsste das Schulhaus laut Suter über 33 Jahre abgeschrieben werden, es wäre mit prognostizierten, abnehmenden Folgekosten (Abschreibungen, Verzinsungen, Betriebskosten) für die Variante 1 von ca. 1.6 Millionen Franken zu rechnen, was 4-6% Steueräquivalent entspricht.  

 

Nach einer disziplinierten Verhandlung folgten die Stimmberechtigten mit einem überwältigenden Mehr der RPK und wiesen das Projekt zurück.

Claudia Naef Binz