Bürgerliche fordern «Netto-null 2050» auch bei den Schulden

Finanzen Es ist weitaus der grösste und gefürchtetste Berg von Winterthur, der Schuldenberg der Stadt. Er ist so gross, dass die Bürgerlichen ihn nun gemeinsam bezwingen wollen und eine Volksinitiative lancieren. In sechs Monaten wollen sie 1000 Unterschriften sammeln. Die Stadt hat 1,6 MilliardenFranken Schulden, was einer Nettoverschuldung pro Kopf von über 9000 Franken entspricht. Kantonsrekord. Raphael Tobler, Initiator und Präsident der FDP Winterthur sagt dazu: «Aufgrund dieser Schulden bezahlt die Stadt Winterthur jedes Jahr 20 Millionen Franken an Schuldzinsen – Geld, das stattdessen in Schulhäuser, Hallenbäder, Bildung, Infrastruktur und Kultur investiert werden müsste.»

Die Stadt stehe finanziell am Abgrund und habe keinen Handlungsspielraum mehr. Er kritisiert, dass der Stadtrat nicht früher gehandelt hat. «Muss der Mittelstand mit seinen Steuern weiterhin die Zinszahlungen für Schulden bezahlen, ist das ein Affront für alle Personen, die jeden Morgen den Wecker stellen», so Tobler.

Potenzial bei Bauprojekten

Bis 2050 soll der Nettoverschuldungsquotient schrittweise auf 100 Prozent gesenkt werden. Wie die Schulden abgebaut werden, dass lassen die Initianten im Initiativtext offen, sie verlangen aber, dass der Schuldenabbau ohne Steuererhöhung passiere. «Wir haben kein Einnahmenproblem, wir haben ein Ausgabenproblem», sagt Tobler auf Anfrage. Es sei dem Stadtrat überlassen, wie er die Ausgaben wieder in den Griff bekomme. Tobler sieht aber Potenzial bei Bau- und Infrastrukturprojekten. «Das geplante Stadtarchiv könnte garantiert fünf Millionen günstiger gebaut werden», so Tobler. spo