Pro Velo plädiert für einen Dialog mit der Bevölkerung

Kritik Auch wenn Kurt Egli von Pro Velo voll hinter den städtischen Veloruten steht, bezeichnet er deren Planung ohne Einbezug der Bevölkerung als «ungeschickt».

Im Zusammenhang mit den städtischen Velorouten sorgt vor allem der Abbau von Parkplätzen für Unmut. Braucht es in der Velostadt Winterthur diese Routen?

Kurt Egli: Unbedingt! Das von Pro Velo vor 15 Jahren entwickelte und nach externer fachlicher Überprüfung vom Winterthurer Stadtrat 2014 beschlossen Netz wird das Velofahren noch attraktiver und vor allem sicherer machen.

Was ist denn so besonders?

Mit sechs radialen Veloachsen, welche die Aussenquartiere mit dem Stadtzentrum und Bahnhof verbinden und den beiden Cityringen wird nun ein Netz geschaffen, auf dem Velofahrende abseits von den vielbefahrenen und oft überlasten Hauptstrassen auf attraktiven Routen sicher ihre Ziele in Stadt und Umland erreichen können. Zur Attraktivität trägt bei, dass die Routen möglichst flüssig befahren werden können und daher bis auf wenige Ausnahmen keine Lichtsignalanlagen und Stoppsignale aufweisen sollen. Zentralster Aspekt ist jedoch die Sicherheit! Viele Leute empfinden Velofahren noch immer als zu gefährlich. Auf diesem Netz sollen nun alle sicher vorwärtskommen. Der Erfolg der Veloroute Töss zeigt, dass die Bevölkerung das neue Angebot schätzt. Seit Eröffnung hat der Veloverkehr hier um ein Drittel zugenommen.

Müssen für diesen Erfolg so viele Parkplätze aufgehoben werden?

Damit es nicht zu kritischen oder gar gefährlichen Situationen kommt, braucht es Platz. Für die Velorouten wird im Idealfall mit 4.80 Meter Breite gerechnet. Dies ermöglicht das Überholen von langsameren Velos durch schnellere in beiden Fahrtrichtungen. Dadurch gibt es keine gefährlichen Situationen beim Überholen und Kreuzen. Mit seitlich parkierten Personen- und oft breiten Lieferwagen wird es in vielen Netzabschnitten deutlich zu eng.

Wurde der Abbau sämtlicher Parkplätze an der Oststrasse und die Vorgehensweise von Christa Meiers Departement im Sinne von Pro abgewickelt?

Ja und nein. Der Abbau und die Verlagerung von Parkplätzen an Strassenabschnitte ausserhalb der Veloroute ist aus genannten Sicherheitsgründen richtig. Die Vorgehensweise sehen wir jedoch kritisch.

Ohne ein Mitwirkungsverfahren für Betroffene Anwohner wird das Gegeneinander von Autobesitzern gegen Velofahrende geschürt.

Nicht unbedingt. Diejenigen Personen, die in den Wohnquartieren auf einen Parkplatz angewiesen sind, besitzen oft ein Velo und benutzen dieses für viele Fahrten in der Stadt. Wir sehen nicht primär ein gegeneinander von Auto- und Velofahrenden. Die Problematik liegt nach unserer Einschätzung in einem Information- und Mitwirkungsdefizit. Für viele Leute kommt die öffentliche Ausschreibung der Projekte wie aus heiterem Himmel. Eine konstruktive Auseinandersetzung und das Suchen von Lösungen und Kompromissen im Dialog mit der Verwaltung ist dann nicht mehr möglich. Nur mit einem Rekurs innert 30 Tagen an das Statthalteramt kann man sich noch Gehör verschaffen. Diese Hürde ist allerdings hoch, was frustriert und einen Groll auf die Behörden auslöst.

Sie rechnen also mit mehr Rechtsfällen wie an der Leimeneggstrasse?

Das ist tatsächlich unsere Befürchtung. Unter Umständen blockiert und verzögert dies die Realisierung des Velonetzes um Jahre. Statt derart rechtliche Blockaden zu riskieren plädieren wir für den Dialog mit der Bevölkerung und einer Interessenabwägung mit Augenmass.

Die Anwohnenden der Oststrasse sind klar für eine Veloroute, aber hätten gerne ein Nebeneinander mit ihren Bedürfnissen.

Ein Nebeneinander von Veloroute und allen bestehenden Parkplätzen ist meist nicht sinnvoll. Es ist jedoch richtig, wenn Anwohnende eine Mitwirkung einfordern. Sie kennen ihr Quartier am besten. Wir haben es schon oft erlebt, dass im Planungsprozess konstruktive Hinweise aus der Bevölkerung in die Planung miteinbezogen werden konnten.

Christa Meier schreibt in ihrer Stellungnahme von einem fixen Standard für Velorouten und begründet so den Abbau aller Parkplätze, gibt dieser sogenannte Standard keine Flexibilität her? Fast keine Regelung ist derart starr. Begründete Ausnahmen sind meist möglich. Die Planungsbehörde hat richtigerweise einen sogenannten Ermessensspielraum um von Standards und Richtlinien abweichen zu können. Dies ist in unseren dicht bebauten und teils räumlich engen Platzverhältnissen auch notwendig. Gerade das Beispiel Leimeneggstrasse zeigt, wie mit vernünftigen Kompromissen langwierige Rechtsverfahren, welche die Umsetzung der Velorouten massiv verzögern und die die Stadt viel Geld kostet, vermieden werden können. Pro Velo ist offen für solche gut begründeten Kompromisse auf kurzen Abschnitten des Velonetzes.

Es sind noch einige Velorouten mehr geplant, wie kann die Velolobby Einfluss auf ein wenig konstruktiv planende, die Bevölkerung nicht miteinbeziehendes Departement nehmen?

Pro Velo macht sich zugunsten einer raschen Umsetzung des Veloroutennetzes für eine Änderung im Verfahren stark. Vor der öffentlichen Auflage der Velorouten soll es eine Vorinformation an die Quartierbevölkerung, zum Beispiel mittels einer öffentlichen Veranstaltung geben. Danach muss zusätzlich ein klar definiertes Zeitfenster für die Eingabe von Vorschlägen aus dem Quartier angeboten werden. ⋌ ⋌

Interview: George Stutz