«Tatsache ist, dass der Stadtteil Töss nicht mehr so dominant links ist»

Nachgefragt Der Tössemer Felix Helg verrät im Interview etwa, wie es für ihn sei, im Präsidialjahr keine Meinung zu den einzelnen Parlaments-Traktanden zu haben.

Würden Sie sagen, sie hätten in den rund 18 Jahren vor ihrer Wahl zum Präsidenten im Stadtparlament eine deutlich ruhigere Kugel schieben können, als Sie dies in den letzten sieben Monaten tun konnten?

Felix Helg: Das Amt als Präsident des Stadtparlaments ist wirklich sehr interessant, aber mit hohem zeitlichem Engagement verbunden. Eine Amtsmüdigkeit verspüre ich überhaupt nicht. Das Aufgabengebiet ist nun einfach anders als früher. Vorher war ich Mitglied und teilweise Präsident von Kommissionen mit schwierigen und zeitintensiven Geschäften. Dazu zählten etwa die Aufarbeitung der Wärmering-Affäre und der Administrativuntersuchung zur Stadtpolizei. In den Kommissionen wird solide Arbeit geleistet, die gegen aussen nicht so sichtbar wird.

Parteigrenzen kennen Sie nicht ausgeprägt, gab es seit Mai trotzdem Themen oder Traktanden, bei denen Sie sich als FDP-Politiker mehr zurücknehmen mussten, als wenn Sie als «normaler» Parlamentarier an der Sitzung teilgenommen hätten?

Es ist natürlich nicht so, dass ich keine Meinung zu den einzelnen Traktanden habe. Schliesslich muss ich auch darauf vorbereitet sein, bei Stimmengleichstand den Stichentscheid zu fällen. Der Rollenwechsel bereitete mir aber keine Probleme.

Sie haben auch schon erklärt, dass Sie durchaus auch mal mit der Faust auf den Tisch schlagen könnten, war dies als Parlamentspräsident bisher einmal nötig?

Das Stadtparlament verhält sich in aller Regel diszipliniert. Bisher gab es keine schwierigen Situationen zu bewältigen.

Welches Thema, beziehungsweise welche Sitzungen, gingen Ihnen im Verlaufe ihres Amtsjahres 2024 besonders nah?

Über die Subventionen an die kleineren Kulturinstitutionen hatte das Stadtparlament zweimal zu finden: zuerst über den Rückweisungsantrag, dann über die konkrete Festlegung der einzelnen Subventionsbeiträge. Dieses Geschäft löste ein grösseres mediales Echo aus. Und auch im Publikum, das diese Sitzungen zahlreich besuchte, war die emotionale Anspannung spürbar.

Erstaunt hat an der letzten Abstimmung, dass im ansonsten eher links wählenden Töss ausgerechnet die Wohninitiative abgelehnt wurde, haben Sie da als Ur-Tössemer Ihre Stadtteilmitbewohner eingeschworen?

(Lacht) Aus einem einzelnen Abstimmungsergebnis lassen sich noch keine zuverlässigen Schlüsse ableiten. Tatsache ist, dass der Stadtteil Töss in den letzten Jahren in der Tat nicht mehr so dominant links geprägt ist, wie dies früher noch der Fall war. Interessant ist, dass die Stimmbeteiligung in Töss regelmässig die tiefste in der ganzen Stadt ist. Auch dieses Faktum dürfte einen Einfluss auf die Abstimmungsergebnisse haben.

Zuletzt hat das Parlament klar für ein Sparpaket gestimmt, nun hat der Stadtrat eine Aufsichtsbeschwerde eingereicht. Haben Sie dafür Verständnis?

In meinem Amt als Parlamentspräsident habe ich dafür zu sorgen, dass der Standpunkt der Parlamentsmehrheit im Beschwerdeverfahren überzeugend geltend gemacht wird. Die Einreichung einer Beschwerde ist das gute Recht des Stadtrates. Noch wissen wir nicht, welche genauen Argumente der Stadtrat gegen den Budgetbeschluss vorbringt.

Das Budget dürfte Sie also noch weit in Ihre Amtszeit hinein beschäftigen.

Wichtig ist, dass mit dem Beschluss des Stadtparlaments per Anfang 2025 ein Budget vorliegt. Dieses bildet die Grundlage dafür, dass Stadtrat und Verwaltung Ausgaben tätigen können. Im Übrigen gilt es abzuwarten, bis der Bezirksrat über die Aufsichtsbeschwerde geurteilt hat.

Apropos Ihrer verbleibenden fünf Monate: Welche weiteren politisch markanten Debatten werden oder dürften da auf Sie zukommen?

Momentan geht es vor allem um parlamentarische Vorstösse, die noch zu behandeln sind. Die Geschäftslast des Stadtparlaments ist zurzeit gut überblickbar.

Der Stadtparlamentspräsident hat auch repräsentative Aufgaben. An welche Besuche, Teilnahmen oder Begegnungen erinnern Sie sich gerne zurück?

Die repräsentativen Anlässe sind wirklich sehr vielseitig und bereichernd. Einen besonderen Auftritt hatte ich auf Einladung der katholischen Kirche. Ich hielt eine Ansprache zum Eidgenössischen Bettag und thematisierte das Miteinander der Konfessionen.

Könnten Sie den Schwung, den Sie als aktueller Parlamentspräsident mitbringen, nach Ihrem Amtsjahr beispielsweise als Stadtratskandidat weiter nutzen?

Nach dem Präsidialjahr werde ich in der FDP-Fraktion des Stadtparlaments weiter aktiv sein. Dann kann ich mich auch wieder den politischen Tagesgeschäften widmen. Weitere Pläne habe ich derzeit keine.

Wie tanken Sie über die Festtage neue Kraft für die zweite Hälfte Ihres präsidialen Amtsjahres?

Es stehen ein paar freie Tage in den Bündner Bergen an. Die winterliche Bergwelt bietet eine gute Entspannung. ⋌

Interview: George Stutz